Eidg., Kant. und Kommunale Volksabstimmung

Informationen

Datum
4. März 2018
Lokalität
Das Urnenbüro befindet sich im Gemeindehaus.


Kontakt
gemeinde@oberkirch.ch
Beschreibung
Worum geht es bei der kommenden eidg. Abstimmungsvorlage? Im Video des Bundesrates wird auf sachliche, korrekte und leicht verständliche Art gezeigt, worum es bei der eidg. Vorlage geht. Hier geht's zum Video.

Die Botschaft zur Gemeindeabstimmung finden Sie unten.

Die Resultate finden Sie auf der Homepage des Kantons:
http://www.lu.ch/verwaltung/JSD/wahlen_abstimmungen

Eidgenössische Vorlagen

Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 86,66 %
1'799
Nein-Stimmen 13,34 %
277
Leer
53
Ungültig
15
Stimmbeteiligung
66.30 %
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» (Abschaffung der Billag-Gebühren)

Abgelehnt

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 25,97 %
576
Nein-Stimmen 74,03 %
1'642
Leer
11
Ungültig
15
Stimmbeteiligung
69.39 %
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Volksinitiative «Zahlbares Wohnen für alle»

Abgelehnt

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 32,06 %
665
Nein-Stimmen 67,94 %
1'409
Leer
43
Ungültig
17
Stimmbeteiligung
65.99 %
Ebene
Kanton
Art
-

Kommunale Vorlagen

Revitalisierung Sure Oberkirch

Angenommen
Beschreibung

Seit Generationen bildet die Sure die Lebensader unseres Dorfes. Wo früher die Müller die Kraft des Wassers für den Betrieb der Mühlen nutzten, steht heute vermehrt die Naherholung im Focus. Sei es für eine Wanderung, eine Velofahrt oder einfach nur zum Verweilen. Damit dies auch in Zukunft möglich ist, besteht Handlungsbedarf.

Denn zirka 16‘000 km Gewässer in der Schweiz gelten als ökologisch verarmt. Davon befinden sich zirka 4‘000 km in einem schlechten Zustand. Sie sind nach aktueller Gesetzeslage in den kommenden 80 Jahren zu revitalisieren. Der Kanton Luzern hat dazu eine strategische Planung zur Revitalisierung von Fliessgewässer erstellt. Der Oberlauf der Sure wird darin als prioritär ausgewiesen.

Mit dem Siedlungsleitbild aus dem Jahre 2001 hat die Gemeinde Oberkirch die Grundlage geschaffen, welche den Fortbestand der Lebensader Sure als Naherholungsgebiet und Rückzugsraum für Pflanzen und Tiere über Generationen nachhaltig zu sichern vermag. Mit der räumlichen Sicherung ist es aber nicht getan. Um die vorhandenen natürlichen Schätze zu fördern und die nachhaltige Nutzung langfristig zu etablieren, ist eine sorgfältige Revitalisierung notwendig.

Die Schaffung eines derartigen Naherholungsgebietes ist vor allem auch als Ausgleich für die Versiegelung von Kulturland der letzten Jahre zu sehen. Deshalb wurde in den vergangenen Jahren aus Grundeigentümerbeiträgen ein Fonds geäufnet, welcher den Beitrag der Gemeinde an die erforderlichen Massnahmen für eine Revitalisierung sowie dessen Unterhalt finanziert. Von Seiten der Gemeinde werden dafür keine Steuergelder eingesetzt.

Das Wasserbauprojekt wurde erarbeitet. Die öffentliche Auflage ist erfolgt und die Einsprachen konnten bis auf zwei gütlich erledigt werden. Mit Schreiben vom 26. Juli 2017 unterbreitet die Abteilung Naturgefahren der kantonalen Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif) dem Gemeinderat einen Vorschlag zur Finanzierung des Revitalisierungsprojekts und bittet um eine Stellungnahme. Diese Anhörung nimmt der Gemeinderat zum Anlass, die Meinung der Bevölkerung dazu abzuholen und führt deshalb eine Urnenabstimmung durch. Für die Projektbewilligung ist der Regierungsrat zuständig.

Der Gemeinderat freut sich, diese Vorlage den Stimmberechtigten an der Urnenabstimmung vom 4. März 2018 vorlegen zu können.

Eine Informationsveranstaltung zur Abstimmungsbotschaft und zur Urnenabstimmung fand am 19. Februar 2018 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal Oberkirch statt.

Formulierung
Revitalisierung Sure Oberkirch

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 51,08 %
1'092
Nein-Stimmen 48,92 %
1'046
Leer
27
Ungültig
18
Stimmbeteiligung
67.50 %
Ebene
Gemeinde
Art
-