Eidg., Kant. und Kommunale Volksabstimmung
Informationen
- Datum
- 4. März 2018
- Lokalität
- Das Urnenbüro befindet sich im Gemeindehaus.
- Kontakt
- gemeinde@oberkirch.ch
- Beschreibung
- Worum geht es bei der kommenden eidg. Abstimmungsvorlage? Im Video des Bundesrates wird auf sachliche, korrekte und leicht verständliche Art gezeigt, worum es bei der eidg. Vorlage geht. Hier geht's zum Video.
Die Botschaft zur Gemeindeabstimmung finden Sie unten.
Die Resultate finden Sie auf der Homepage des Kantons:
http://www.lu.ch/verwaltung/JSD/wahlen_abstimmungen
Eidgenössische Vorlagen
Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021
Vorlagen
Vorlage
1'799
277
- Leer
- 53
- Ungültig
- 15
- Stimmbeteiligung
- 66.30 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» (Abschaffung der Billag-Gebühren)
Vorlagen
Vorlage
576
1'642
- Leer
- 11
- Ungültig
- 15
- Stimmbeteiligung
- 69.39 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Volksinitiative «Zahlbares Wohnen für alle»
Vorlagen
Vorlage
665
1'409
- Leer
- 43
- Ungültig
- 17
- Stimmbeteiligung
- 65.99 %
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Kommunale Vorlagen
Revitalisierung Sure Oberkirch
- Beschreibung
Seit Generationen bildet die Sure die Lebensader unseres Dorfes. Wo früher die Müller die Kraft des Wassers für den Betrieb der Mühlen nutzten, steht heute vermehrt die Naherholung im Focus. Sei es für eine Wanderung, eine Velofahrt oder einfach nur zum Verweilen. Damit dies auch in Zukunft möglich ist, besteht Handlungsbedarf.
Denn zirka 16‘000 km Gewässer in der Schweiz gelten als ökologisch verarmt. Davon befinden sich zirka 4‘000 km in einem schlechten Zustand. Sie sind nach aktueller Gesetzeslage in den kommenden 80 Jahren zu revitalisieren. Der Kanton Luzern hat dazu eine strategische Planung zur Revitalisierung von Fliessgewässer erstellt. Der Oberlauf der Sure wird darin als prioritär ausgewiesen.
Mit dem Siedlungsleitbild aus dem Jahre 2001 hat die Gemeinde Oberkirch die Grundlage geschaffen, welche den Fortbestand der Lebensader Sure als Naherholungsgebiet und Rückzugsraum für Pflanzen und Tiere über Generationen nachhaltig zu sichern vermag. Mit der räumlichen Sicherung ist es aber nicht getan. Um die vorhandenen natürlichen Schätze zu fördern und die nachhaltige Nutzung langfristig zu etablieren, ist eine sorgfältige Revitalisierung notwendig.
Die Schaffung eines derartigen Naherholungsgebietes ist vor allem auch als Ausgleich für die Versiegelung von Kulturland der letzten Jahre zu sehen. Deshalb wurde in den vergangenen Jahren aus Grundeigentümerbeiträgen ein Fonds geäufnet, welcher den Beitrag der Gemeinde an die erforderlichen Massnahmen für eine Revitalisierung sowie dessen Unterhalt finanziert. Von Seiten der Gemeinde werden dafür keine Steuergelder eingesetzt.
Das Wasserbauprojekt wurde erarbeitet. Die öffentliche Auflage ist erfolgt und die Einsprachen konnten bis auf zwei gütlich erledigt werden. Mit Schreiben vom 26. Juli 2017 unterbreitet die Abteilung Naturgefahren der kantonalen Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif) dem Gemeinderat einen Vorschlag zur Finanzierung des Revitalisierungsprojekts und bittet um eine Stellungnahme. Diese Anhörung nimmt der Gemeinderat zum Anlass, die Meinung der Bevölkerung dazu abzuholen und führt deshalb eine Urnenabstimmung durch. Für die Projektbewilligung ist der Regierungsrat zuständig.
Der Gemeinderat freut sich, diese Vorlage den Stimmberechtigten an der Urnenabstimmung vom 4. März 2018 vorlegen zu können.
Eine Informationsveranstaltung zur Abstimmungsbotschaft und zur Urnenabstimmung fand am 19. Februar 2018 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal Oberkirch statt.
- Formulierung
- Revitalisierung Sure Oberkirch
Vorlagen
Vorlage
1'092
1'046
- Leer
- 27
- Ungültig
- 18
- Stimmbeteiligung
- 67.50 %
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -